Innenminister Thomas Strobl und Backnags OB Frank Nopper
In einer Runde mit Oberbürgermeistern aus dem ganzen Land, stellte sich der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl den Fragen und den zum Teil kritischen Anmerkungen der Kommunalpolitiker.
„Das Gespräch war geprägt von offenen Ohren und offenen Worten“, sagte Backnangs OB Dr. Frank Nopper über das Zusammentreffen mit Innenminister Strobl, der auch CDU-Landesvorsitzender ist. Nopper war dabei besonders wichtig: „Nur mit starken Kommunen bleibt das Land stark. Deswegen muss das Land gerade auch in Zukunft einen zentralen Beitrag bei der Schulbauförderung leisten. Kritisch sieht Nopper die Tatsache, dass das Land die Kommunen zur Kasse bitten will – via Vorwegentnahme aus dem Finanzausgleich und dies in Zeiten einer Steuerlawine zugunsten des Landes.“ Strobl zeigte für diese Haltung Verständnis, betonte aber zugleich, dass ein ausgeglichener Haushalt für die Zukunftsfähigkeit des Landes unabdingbar sei. Die mit den kommunalen Landesverbänden erzielte Einigung trage beiden Seiten Rechnung. Die Gesprächsrunde will sich im nächsten Jahr wieder treffen – diesmal mit der Kultusministerin zu Fragen der Schulpolitik.